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Kommunikation als Waffe und Friedensaktionen als Aufklärung

1) In Essen findet vom 23. -25. Nov. 2015 die Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ statt.
Was verbirgt sich hinter dieser Konferenz?

Eine Nato-Luftwaffen-Einrichtung aus Kalkar hält seit 10 Jahren hochrangige Konferenzen für
Führungskräfte der Nato, Politiker und Rüstungsindustrielle fast ohne Beachtung der Öffentlichkeit ab. Dabei
geht es um Drohnen, Cyber[Internet-], Weltraum-Krieg unter Einbeziehung der Atomwaffe.
Dieses Jahr steht in der Einladung nach Essen, es gäbe Kräfte, die „feindlich gegenüber der Nato“ seien.
Die Militärs beklagen, dass Kräfte wie die Friedensbewegung die von den Militärs so gesehene
„Verletzlichkeit der öffentlichen Meinung“, also der Bevölkerung „ausnutzen“: Sie untergraben die
Unterstützung der Menschen für Handlungen der Militärs. Dagegen will man verstärkt vorgehen.
2) Das „Bündnis Verantwortung für den Frieden“ ruft unter der Parole „Kein NATO-Kriegsrat in Essen! – Die
Kriegsgefahr gemeinsam stoppen!“ zum Protest auf. Warum?

Wir sagen >Nein< zu Strategischer Kommunikation der Militärs, die so gefiltert wird, dass die Unterstützung
für kriegerische Handlungen zunehmen soll. Wir sagen >Nein< zu Strategie-Planungen, die selbst nukleare
Waffen mit einbeziehen. Wir wollen die Bevölkerung aufklären und wir verlangen das Verbot von
Veranstaltungen, die Handlungen planen, „die geeignet sind …, das friedliche Zusammenleben der Völker
zu stören“ (Grundgesetz §26). Letztes Jahr erklärte die Jahreskonferenz einen großen Krieg in Europa für
möglich und sah einen dafür ‚angemessenen Mix aus nuklearen und konventionellen Kapazitäten‘ vor. Dafür
die Öffentlichkeit zu manipulieren muss verhindert werden.

3) Wie wollt ihr über die Kriegskonferenz aufklären und in welcher Form soll dagegen protestiert werden?

Wir bereiten ein Friedenswochenende direkt vor den Tagen der Konferenz vor: Es gibt am 20.11. eine
Tagung der Bundestagsfraktion der Bundestags-LINKS-Fraktion vor Ort, auf der Experten über die Gefahren
aufklären, andere Organisationen tragen durch weitere Veranstaltungen zur Aufklärung bei, ein
Jugendbündnis veranstaltet eine Friedens-Fete in den Weststadthallen hinter dem Colosseum-Theater
Essen. Und am Samstag, dem 21.11. ruft das Essener Friedensforum mit breiter bundesweiter
Unterstützung ab drei vor zwölf zu einer Friedensdemonstration von der Innenstadt aus zum Tagungsraum
der Nato an der Messe Essen auf.

4) Wie setzt sich das „Bündnis Verantwortung für den Frieden“ zusammen?
Bundesweite und regionale Friedenskräfte, Parteien, Jugendverbände, Demokraten, teils aus dem Bereich
der Antifaschisten und der Gewerkschaften sind unter den Aufrufern. Sie weisen auch auf die Ursachen der
millionenfachen Flucht aus Kriegsgebieten von Afghanistan bis Nord-/Mittelafrika hin.
Frieden ist Anliegen aller Menschen in den unterschiedlichsten Spektren. Wir verweisen nicht nur auf das
verantwortungslose ‚Spiel‘ der Militärs mit der atomaren Gefahr, sondern auch darauf, dass Kriege niemals
zu verantworten sind, mit welchen strategisch-propagandistischen Werbe-Feldzügen sie auch immer
rechtfertigt werden. Unsere Werbung läuft über www.no-natom-krieg.de