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Im Oktober 2018 ist das Kongresszentrum der Messe Essen wieder Veranstaltungsort  der alljährigen Tagung des JAPCC.

Die NATO ist so frei, selber darüber zu informieren: https://www.japcc.org/conference/

Wir demonstrieren am Samstag 6.10.2018 gegen diesen NATO-Kriegsrat.

Neuer Ablauf:

Zwei vor zwölf
Auftaktkundgebung am RWE-Turm
Begrüßungsrede: Bernhard Trautvetter
(Bündnis No-Natom-Krieg, Essener Friedensforum, GEW)
Kulturbeitrag: Klaus der Geiger
Rede: Arno Klare, SPD-MdB
(Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, stellv. Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit)
Rede: Jürgen Rose
(Darmstädter Signal kritischer Soldaten)

Demonstration
zum Kennedy-Platz

Abschlusskundgebung am Kennedy-Platz:
Rede: Alexander Neu, MdB DIE LINKE
(Obmann d. Bundestags-LINKS-Fraktion für den „Verteidigungs“ausschuss)
Rede: Walter Wandtke
(Grüner Ratsherr Essen, Mitglied im Kulturausschuss)
Rede: Peter Köster
(Bezirksvorsitzender der Industriegewerkschaft Bau, Bez. Mülheim, Essen und Oberhausen)
Kulturbeitrag: Sinan Castro

Unterzeichne bitte auch den Appell an die Stadt Essen

„Abschreckung“ – ist es das, was wir brauchen, um Frieden zu erhalten? Wie soll es weitergehen? Eine Wiederauflage des Kalten Krieges? Was ist mit der Angst von Menschen im Westen und in Russland vor einem heißen Krieg? Will den jemand? Kann der einfach so passieren? Weil Missverständnisse in einer Atmosphäre des Säbelrasselns eine Eigendynamik entwickeln, die sich nicht mehr einfangen lässt? Die „Kriegsgeneration“ stirbt langsam aus, und ich habe den Eindruck, das Bewusstsein für die Zerbrechlichkeit von Frieden auch.

Deeskalieren, vermitteln, sich in die Lage anderer versetzen, um deren Handeln besser begreifen und die Folgen des eigenen Handelns besser einschätzen zu können – das hat nichts mit Schwäche zu tun, sondern mit politischer Weitsicht, mit menschlicher Größe und mit genau den christlichen Werten, die so viele im Munde führen.

Wir leben in einer freien Gesellschaft. Ja, aber eine wesentliche Voraussetzung für die äußere Freiheit ist die innere. Sich so frei zu fühlen, dass man sich des eigenen Verstandes bedient, ohne kanalisierte Anleitung durch andere und auch ohne Absegnung, ob man das so denken darf, - das
ist nach meiner Einschätzung eine der Säulen, die eine demokratische Gesellschaft nicht nur stabil sondern attraktiv macht.

Die große Aufgabe dieses Jahrhunderts scheint mir zu sein, Feindbilder abzubauen und sich Realitäten zu stellen, statt mit einer westlichen
Werteideologie Kreuzzüge an zuzetteln, die nirgendwo auf der Welt im Sinne von Menschenrechten und Menschlichkeit irgendetwas gebracht haben. Und insofern ist es höchste Zeit, der immer hysterischer werdenden Dämonisierung Russlands Einhalt zu gebieten.

DIE NEUE WELT(UN)ORDNUNG
Kriegspropaganda und Kriege
20.11.2015 in Essen

Veranstaltung im Rahmen der Essener Friedensdemonstration am 21.11.2015 gegen die NATO Konferenz
www.no-natom-krieg.der

Die Kriegsführung ist längst mehr als bloße Waffengewalt: Militärs und Kriegseinrichtungen kämpfen um Köpfe und Meinungen sowie die mediale Deutungshoheit. Im Internet tobt der sogenannte Cyberwar. DIE LINKE setzt sich seit jeher gegen Krieg als Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln ein. Auf unserer Fraktion vor Ort Veranstaltung wird Oskar Lafontaine, ehemaliger Vorsitzender der Partei DIE LINKE Partei und Fraktionsvorsitzender im Bundestag, über Alternativen für eine echte Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa sprechen. Zuvor wird jedoch beleuchtet, wie gezielte Falschinformationen und das sogenannte »embedded journalism« öffentliche Meinungen beeinflussen, sowie die Aufrüstung der NATO verschleiern.
Was schlägt DIE LINKE vor?

PROGRAMM

Niema Movassat - Die neue Weltunordnung - Kriegspropaganda und Kriege

Michael Steinmann - Die Stadt Essen und die Rüstungsindustrie

Sevim Dağdelen, MdB DIE LINKE - NATO Lügen zur Kriegslegitimation

Dr. Alexander Neu - Die Linke - Kriegsberichterstattung und Feindbildproduktion

Dr. Uwe Krüger - Autor des Buches "Meinungsmacht" - Journalisten und die Nähe zur Macht

Inge Höger MdB, Die Linke - 3 vor 12 - die heimliche Aufrüstung der NATO

Niema Movassat - Aufrüstung der NATO und deren Rüstungsausgaben

Bernhard Trautvetter - Strategische Kommunikation der NATO

Oskar Lafontaine zur NATO, Merkel, Obama, Medien und deren Kriegspropaganda

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www.regenbogentv.de

Kein NATO-Kriegsrat in Essen!
Friedensdemonstration 21. November 2015

Presseerkläung

In Essen fand am Wochenende eine bundesweit beachtete Demonstration gegen Krieg und Werbung für Kriegsstrategien statt. Laut Polizeiangaben 750 Demonstrantinnen und Demonstranten unterschiedlichster Weltanschauung forderten eine "atomwaffenfreie Welt", und als ersten Schritt die Vernichtung der Atomwaffen auf deutschem Boden, sowie "Keine Nato-Planung neuer Kriege –Kein Werben fürs Inferno".

Anlass ist die Konferenz des Nato-Zentrums für Luftwaffen-Kompetenz zum Thema „Strategische Kommunikation“. Weit über 200 hochrangige Nato-Militärs, Politiker und Rüstungsindustrielle beraten ab dem 23.11. in der Messe Essen darüber, wie sie die ihrer Ansicht nach mangelhafte Unterstützung der Bevölkerung für militärische Operationen steigern können. Dabei geht es ihnen auch um psychologische Beeinflussung der öffentlichen Meinung.
Die Reden der internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs, des Essener Friedensforums, des Jugendbündnisses, von Migranten und Antifaschisten... waren sich darüber einig, wie wichtig Menschliche Kommunikation ist, denn wir müssen die Spirale der Gewalt verlassen, um die Probleme der Gegenwart zu lösen.

Die Demonstranten richteten sich auch dagegen, die Suche nach den Terrortätern von Paris mit der Flüchtlingszuwanderung zu vermischen. Denn das „ richte sich gegen diejenigen, die vor dem Terror aus ihrer Heimat geflohen sind", so Bernhard Trautvetter, einer der Initiatoren. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz wandte sich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, da diese die Gewaltspirale steigern, anstatt zur Problemlösung zu führen. Sevim Dagdelen, Linke MdB, kritisierte die gegenüber Russland spannungssteigernde Nato-Ost-Erweiterung durch die Aufnahme von zwölf neuen Staaten in die Nato, bis direkt an die Grenze Russlands. Horst Schmitthenner von der IG Metall verlangte ein Ende des Waffenexports und eine Umwandlung der Rüstung in zivile Produktion. Matthias Jochheim von den Internationalen Ärzten zur Verhütung des Atomkriegs wies darauf hin, dass die Kriege im nahen und mittleren Osten sowie in Nordafrika die eigentliche Flucht-Ursache seien, die es zu bekämpfen gelte. Er erinnerte an Gandhi, der auf die Frage, was er von der Westlichen Zivilisation halte, antwortete, dies sei eine gute Idee. Der Journalist Rainer Rupp ging auf die Konferenz der Nato-Militärs ein und kritisierte die Orwellsche Sprachumkehrung, aus dem Roman 1984, in dem das Ministerium für Wahrheit diktiert, was geglaubt werden soll.

Die Demonstration zog vom Hirschlandplatz über den Saalbau zum Rüttenscheider Stern. Die Demonstranten stehen für eine Welt-umspannende Kraft. Grußworte von Konstantin Wecker, der Organisation gegen Atomrüstung mit dem Labour-Chef J.Corbyn und des Bürgermeisters von Hiroshima unterstrichen dies und der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano von der Rapper-Gruppe Microphone-Mafia.
Zum Abschluss machten die Friedensfreunde ihren Optimismus deutlich, idem sie die Hymne der US-Friedensbewegung "We shall overcome" sangen.

Bernhard Trautvetter für die Organisatoren no-natom-krieg.de

1) In Essen findet vom 23. -25. Nov. 2015 die Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ statt.
Was verbirgt sich hinter dieser Konferenz?

Eine Nato-Luftwaffen-Einrichtung aus Kalkar hält seit 10 Jahren hochrangige Konferenzen für
Führungskräfte der Nato, Politiker und Rüstungsindustrielle fast ohne Beachtung der Öffentlichkeit ab. Dabei
geht es um Drohnen, Cyber[Internet-], Weltraum-Krieg unter Einbeziehung der Atomwaffe.
Dieses Jahr steht in der Einladung nach Essen, es gäbe Kräfte, die "feindlich gegenüber der Nato" seien.
Die Militärs beklagen, dass Kräfte wie die Friedensbewegung die von den Militärs so gesehene
"Verletzlichkeit der öffentlichen Meinung", also der Bevölkerung "ausnutzen": Sie untergraben die
Unterstützung der Menschen für Handlungen der Militärs. Dagegen will man verstärkt vorgehen.
2) Das „Bündnis Verantwortung für den Frieden“ ruft unter der Parole „Kein NATO-Kriegsrat in Essen! - Die
Kriegsgefahr gemeinsam stoppen!“ zum Protest auf. Warum?

Wir sagen >Nein< zu Strategischer Kommunikation der Militärs, die so gefiltert wird, dass die Unterstützung
für kriegerische Handlungen zunehmen soll. Wir sagen >Nein< zu Strategie-Planungen, die selbst nukleare
Waffen mit einbeziehen. Wir wollen die Bevölkerung aufklären und wir verlangen das Verbot von
Veranstaltungen, die Handlungen planen, "die geeignet sind ..., das friedliche Zusammenleben der Völker
zu stören" (Grundgesetz §26). Letztes Jahr erklärte die Jahreskonferenz einen großen Krieg in Europa für
möglich und sah einen dafür 'angemessenen Mix aus nuklearen und konventionellen Kapazitäten' vor. Dafür
die Öffentlichkeit zu manipulieren muss verhindert werden.

3) Wie wollt ihr über die Kriegskonferenz aufklären und in welcher Form soll dagegen protestiert werden?

Wir bereiten ein Friedenswochenende direkt vor den Tagen der Konferenz vor: Es gibt am 20.11. eine
Tagung der Bundestagsfraktion der Bundestags-LINKS-Fraktion vor Ort, auf der Experten über die Gefahren
aufklären, andere Organisationen tragen durch weitere Veranstaltungen zur Aufklärung bei, ein
Jugendbündnis veranstaltet eine Friedens-Fete in den Weststadthallen hinter dem Colosseum-Theater
Essen. Und am Samstag, dem 21.11. ruft das Essener Friedensforum mit breiter bundesweiter
Unterstützung ab drei vor zwölf zu einer Friedensdemonstration von der Innenstadt aus zum Tagungsraum
der Nato an der Messe Essen auf.

4) Wie setzt sich das „Bündnis Verantwortung für den Frieden“ zusammen?
Bundesweite und regionale Friedenskräfte, Parteien, Jugendverbände, Demokraten, teils aus dem Bereich
der Antifaschisten und der Gewerkschaften sind unter den Aufrufern. Sie weisen auch auf die Ursachen der
millionenfachen Flucht aus Kriegsgebieten von Afghanistan bis Nord-/Mittelafrika hin.
Frieden ist Anliegen aller Menschen in den unterschiedlichsten Spektren. Wir verweisen nicht nur auf das
verantwortungslose 'Spiel' der Militärs mit der atomaren Gefahr, sondern auch darauf, dass Kriege niemals
zu verantworten sind, mit welchen strategisch-propagandistischen Werbe-Feldzügen sie auch immer
rechtfertigt werden. Unsere Werbung läuft über www.no-natom-krieg.de